Die von Zone Labs LLC ("Zone Labs") auf dieser Website
("Site") zur Verfügung gestellten Informationen und
Produkte unterliegen den unten aufgeführten Bedingungen. Durch
den Zugriff auf die Site erklären Sie sich mit diesen Bedingungen
einverstanden. Zone Labs behält sich das Recht vor, diese Bedingungen
sowie die auf der Site genannten Produkte, Dienstleistungen, Preise
und Programme jederzeit nach eigenem Ermessen zu ändern. Änderungen
an diesen Bedingungen gelten nicht rückwirkend für bereits
abgeschlossene Kaufverträge. Die geänderten Bedingungen
liegen jedoch allen Transaktionen zugrunde, die ab dem Zeitpunkt
ihrer Bekanntgabe durchgeführt werden.
Zone Labs behält sich ferner das Recht vor, bei Verstößen
gegen diese Bedingungen sämtliche gesetzlich zur Verfügung
stehenden Rechtsmittel zu nutzen. Alle in den folgenden Ausführungen
nicht ausdrücklich gewährten Rechte sind vorbehalten.
Nutzung von auf der Site verfügbaren
Materialien | Urheberrechtlicher Vermerk |
Marken | Nutzung der Software
| Registrierung als Benutzer | Kennwortgeschützte
Bereiche der Site | Datenschutz |
Vertragsschluss | Zahlungsbedingungen
| Eigentumsvorbehalt | LieferBedingungen
| Widerrufsrecht | Gewährleistungen
und Ausschlüsse; Haftungsbeschränkungen | Websites
anderer Anbiete | Produkte und Dienstleistungen
anderer Anbieter | Geltendes Recht und Gerichtsstand
| Ausfuhrbeschränkungen | Rechte
der US-Bundesregierung | Salvatorische
Klausel
Nutzung von auf der Site
verfügbaren Materialien
Alle auf dieser Site verfügbaren Dokumente und anderen Informationen,
einschließlich Marken, Logos, Grafiken und Bilder ("Materialien"),
werden von Zone Labs bereitgestellt und sind durch das Urheberrecht,
das Markenrecht und andere Gesetze geschützt.
Zone Labs gewährt Ihnen das beschränkte Recht, die Materialien
ausschließlich auf Ihrem Personalcomputer anzuzeigen sowie
die Materialien von dieser Site zu kopieren und herunterzuladen,
sofern (1) sowohl der urheberrechtliche Vermerk von Zone Labs (siehe
unten) als auch dieser Berechtigungsvermerk in den angezeigten,
kopierten bzw. heruntergeladenen Materialien enthalten sind und
(2) die Materialien ausschließlich zu persönlichen oder
internen Informationszwecken angezeigt, kopiert oder heruntergeladen
(d. h. nicht an Dritte weitergegeben, übertragen oder in anderer
Form über irgendwelche Medien veröffentlicht) werden.
Sie erkennen an, dass Sie nicht das Recht haben, die Materialien
auf irgendeine Weise zu modifizieren, zu bearbeiten, abzuändern
oder zu erweitern. Bei einem Verstoß gegen diese Bedingungen
erlischt diese beschränkte Lizenz automatisch, ohne dass Sie
hiervon in Kenntnis gesetzt werden. Beim Erlöschen dieser beschränkten
Lizenz sind alle heruntergeladenen bzw. ausgedruckten Materialien
unverzüglich zu vernichten. Sie verpflichten sich, ohne vorherige
schriftliche Genehmigung durch Zone Labs keine auf dieser Site enthaltenen
bzw. über diese Site erreichbaren Materialien auf einem anderen
Server oder internetbasierten Gerät bereitzustellen. Wechseln
Sie den Computer, so dürfen Sie die Software auf der neuen
Hardware nur unter der Bedingung nutzen, dass die Software auf dem
zuvor verwendeten Rechner vollständig gelöscht wurde.
Diese Lizenz räumt Ihnen das Recht ein, zu Sicherungszwecken
eine einzelne Kopie des erworbenen Programms herzustellen.Die Kopie
ist als solche der überlassenen Software zu kennzeichnen. Eine
Mehrfachnutzung der Software setzt den Erwerb einer entsprechenden
Anzahl von Softwarelizenzen voraus.
Sie erkennen an, dass Sie über den in diesen Bedingungen ausdrücklich gewährten Rahmen hinaus keinerlei Rechte oder Ansprüche in Bezug auf diese Materialien besitzen.
Urheberrechtlicher Vermerk: © 1999-2003 Zone Labs LLC, 475 Brannan St., STE 300, San Francisco, CA 94107 USA. Alle Rechte vorbehalten.
Marken Alle genannten Marken von Zone Labs (einschließlich, aber nicht beschränkt auf TrueVector, ZoneAlarm, Zone Labs, das Zone Labs-Logo, AlertAdvisor, IMsecure, Cooperative Enforcement, Policy Lifecycle Management, Check Point Integrity und Smarter Security) sind Marken oder eingetragene Marken von Zone Labs LLC in den Vereinigten Staaten von Amerika und anderen Ländern. Alle übrigen Marken sind Eigentum des jeweiligen Rechtsinhabers.
Nutzung der Software Die Softwareprogramme, die von dieser Site heruntergeladen werden können ("Software"), sind das urheberrechtlich geschützte Eigentum von Zone Labs LLC (sofern auf dieser Site nicht anders angegeben). Die Software ist durch das Urheber- und Patentrecht der Vereinigten Staaten von Amerika sowie durch internationale Verträge geschützt. Die Nutzung der Software unterliegt den Bedingungen des entsprechenden Endbenutzerlizenzvertrags, der der Software beiliegt. Sie müssen die Bedingungen des jeweiligen Endbenutzerlizenzvertrags akzeptieren, bevor Sie die Software herunterladen, installieren und benutzen können.
Registrierung
als Benutzer
Die Registrierung bei unserem Handelssystem ist kostenlos. Ein Anspruch
auf Zugang zu unserem Handelssystem besteht nicht. Er ist ausschließlich
unbeschränkt geschäftsfähigen Personen vorbehalten.
Auf Anforderung müssen Sie uns eine Kopie Ihres Ausweises zukommen
lassen. Zur Beantragung der Zugangsberechtigung füllen Sie
bitte das elektronische Anmeldeformular auf unserer Website aus
und senden es uns zu. Die für die Aufnahme benötigten
Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
Abgesehen von der Einhaltung dieser allgemeinen Bedingungen gehen
Sie mit Ihrer Registrierung keinerlei Verpflichtungen ein. Die Registrierung
ist jederzeit möglich und stellt allein für sich in keiner
Weise irgendeine Verpflichtung zum Kauf der von uns angebotenen
Waren dar.
Soweit Sie Ihre persönlichen Daten nicht ergänzen, sind
Sie für ihre Aktualisierung selbst verantwortlich. Nach der
Registrierung können Änderungen durch Benachrichtigung
von Zone Labs bewirkt werden.
- Über den Kundendienst unter http://shop.element5.com/ccc/
- Per E-Mail an privacy@zonelabs.com
- Per Post:
Attn: Privacy Contact Zone Labs LLC 475 Brannan Street, Suite 300 San Francisco, CA 94107 USA
Kennwortgeschützte Bereiche der Site Bestimmte Bereich der Site (einschließlich der Kaufprotokollseiten und bestimmter Technical-Support-Seiten) sind durch ein Kennwort geschützt und können nur von autorisierten Benutzern eingesehen werden ("beschränkte Bereiche"). Als autorisierter Benutzer eines beschränkten Bereichs verpflichten Sie sich, Ihr Kennwort und Ihre Kontoinformationen vertraulich zu behandeln und Zone Labs zu benachrichtigen, falls Ihr Kennwort verloren geht, gestohlen wird, Unbefugten zur Kenntnis gelangt oder anderweitig kompromittiert wird. Bei der Registrierung wählen Sie einen persönlichen Benutzernamen und ein Kennwort aus. Der Benutzername darf keine Rechte Dritter oder sonstige Namens- bzw. Markenrechte verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Sie haften für alle Aktivitäten, die von Ihrem Konto aus erfolgen. Sie verpflichten sich, Zone Labs unverzüglich über jede unautorisierte Nutzung Ihres Kontos und andere Ihnen bekannte Sicherheitsverstöße in Bezug auf die Site in Kenntnis zu setzen.
Datenschutz
Wir verwenden die von Ihnen übermittelten personenbezogenen
Daten (Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Faxnummer,
Bankverbindung, Kreditkartennummer usw.) gemäß den Bedingungen
des deutschen Datenschutzrechts.
Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung,
inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses
erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur
Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet,
beispielsweise für die Lieferung von Waren an die von Ihnen
angegebene Adresse.
Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die
Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen
(Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausdrücklich
für die Abwicklung der zwischen Ihnen und uns abgeschlossenen
Kaufverträge verwendet. Hierbei handelt es sich insbesondere
um die Charakterisierung Ihrer Identität als Nutzer, d. h.
um Daten bezüglich Beginn, Ende und Umfang der Nutzung unserer
Angebote sowie um Informationen zu den von Ihnen als Nutzer in Anspruch
genommenen Dienstleistungen. Diese Nutzungsdaten können von
uns auch für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur
bedarfsgerechten Gestaltung unserer Teledienste zur Erstellung von
Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwendet werden.
Sie haben das Recht und die Möglichkeit, der diesbezüglichen
Verwendung Ihrer Nutzungsdaten zu widersprechen.
Wenn Sie weitere Informationen hierzu wünschen oder diese optionale Verwendung Ihrer Nutzungsdaten untersagen möchten, wenden Sie sich bitte an die hierfür zuständige Kundendienstabteilung unter
- der E-Mail-Adresse privacy@zonelabs.com
- bzw. der folgenden Postanschrift:
Attn: Privacy Contact Zone Labs LLC 475 Brannan Street, Suite 300 San Francisco, CA 94107 USA
Ausführliche Informationen hierzu finden Sie in den Zone Labs-Datenschutzrichtlinien,
auf die an dieser Stelle ausdrücklich hingewiesen wird.
Vertragsschluss
Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot
unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein
bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses
Angebotes versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per
E-Mail.
Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird unmittelbar nach der Erteilung Ihrer Bestellung
fällig. Zone Labs bietet folgende Zahlungsweisen an, die Ihnen
zur Auswahl stehen:
- Kreditkarte
- Switch/Solo
- Banküberweisung/Telegrafische Überweisung
- Scheck
- Bargeld
Zur sicheren Übertragung Ihrer Daten nutzen wir die SSL (Secure Sockets Layer)-Verschlüsselungstechnologie. Unsere Verschlüsselung ist durch VeriSign zertifiziert.
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt Zone
Labs Eigentümer der veräußerten Ware. Geraten Sie
mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das
Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern
bzw. die Ihnen eingeräumte beschränkte Lizenz zu entziehen.
LieferBedingungen
Die Lieferung des Produkts erfolgt entsprechend der mit Ihnen getroffenen
Vereinbarung. Anfallende Versandkosten sind nach Möglichkeit
in der Produktbeschreibung aufgeführt und werden auf der Rechnung
gesondert ausgewiesen. Wir weisen darauf hin, dass bei Lieferung
ins Ausland möglicherweise höhere Versandkosten sowie
Ein-/Ausfuhrzölle und Gebühren anfallen können. Lieferdaten
und -fristen sind nur bindend, wenn sie von uns schriftlich bestätigt
wurden.
Falls die Auslieferung der Ware nicht innerhalb des vertraglich
festgelegten Zeitraums erfolgt, räumen Sie uns eine zusätzliche
zweiwöchige Erfüllungsfrist ein. Ein Rücktritt vom
Kaufvertrag aus Gründen der Nichterfüllung ist erst nach
Ablauf dieser Frist möglich. Die Lieferung von Online-Download-Computerprogrammen
erfolgt im übrigen nur solange Zone Labs das Programm im Internet
zur Verfügung hält.
Widerrufsrecht
Als Endbenutzer haben Sie das Recht, innerhalb von 30 Tagen nach
Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen den zwischen uns abgeschlossenen
Vertrag zu widerrufen. Dieser Widerruf muss schriftlich, in Textform
oder durch Zurücksenden der Ware an uns erfolgen.
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung
von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen
entsiegelt worden sind.
Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs vom Vertrag sind
Sie verpflichtet, die Ware zurückzusenden, sofern ein Versand
auf dem Postweg möglich ist. Ab einem Bruttowarenwert von EUR
40,00 erfolgt die Rücksendung auf unsere Gefahr und unsere
Kosten. Andernfalls müssen Sie die Kosten für die Rücksendung
selbst tragen. Verwenden Sie bei Rücksendungen bitte folgende
Adresse:
Zone Labs GmbH Düsseldorfer Straße 40a 65760 Eschborn Deutschland
Im Falle des Widerrufs vom Kaufvertrag sind Sie verpflichtet, Wertersatz
für eine durch die bestimmungsgemäße Nutzung der
Ware verursachte Wertminderung zu leisten. Sie können dies
vermeiden, indem Sie die Ware lediglich in Augenschein nehmen und
auf ihre Einsatzfähigkeit und Eignung hin untersuchen. Soweit
dies nicht in anderer Weise geregelt ist, haften Sie außerdem
für sämtliche an der Ware entstandenen Schäden oder
den Untergang der Ware.
Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von
Ihren Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler
aufweist (siehe "Gewährleistungen und Ausschlüsse;
Haftungsbeschränkungen").
Gewährleistungen und
Ausschlüsse; Haftungsbeschränkungen
ANGABEN, ZEICHNUNGEN, ABBILDUNGEN, TECHNISCHE DATEN, GEWICHTS-,
MAß-UND LEISTUNGSBESCHREIBUNGEN, DIE IN PROSPEKTEN, KATALOGEN,
RUNDSCHREIBEN, ANZEIGEN ODER PREISLISTEN ENTHALTEN SIND, HABEN REIN
INFORMATORISCHEN CHARAKTER. WIR ÜBERNEHMEN KEINE GEWÄHR
FÜR DIE RICHTIGKEIT DIESER ANGABEN. HINSICHTLICH DER ART UND
DES UMFANGS DER LIEFERUNG SIND ALLEIN DIE IN DER AUFTRAGSBESTÄTIGUNG
ENTHALTENEN ANGABEN AUSSCHLAGGEBEND.
INSBESONDERE IST ES NACH DEM HEUTIGEN STAND DER TECHNIK NICHT
MÖGLICH, EIN VÖLLIG FEHLERFREIES COMPUTERPROGRAMM HERZUSTELLEN.
BEI SOFTWARE-PRODUKTEN BESCHRÄNKT SICH DIE GEWÄHRLEISTUNG
DAMIT AUF SOLCHE FEHLER, DIE DIE IM BENUTZERHANDBUCH VERBRIEFTEN
GEBRAUCHSMÖGLICHKEITEN DEUTLICH MINDERN ODER UNMÖGLICH
MACHEN.
GEWÄHRLEISTUNG FÜR NICHT KOMMERZIELLE KUNDEN:
SIE KÖNNEN NACHBESSERUNG ODER NACHLIEFERUNG MANGELFREIER
WARE (NACHERFÜLLUNG) VERLANGEN. DES WEITEREN HABEN SIE DAS
RECHT VOM KAUFVERTRAG ZURÜCKZUTRETEN ODER DEN KAUFPREIS ZU
MINDERN.
FÜR DIESE RECHTE GILT EINE VERJÄHRUNGSFRIST VON ZWEI
JAHREN AB DEM ERHALT DES GEKAUFTEN PRODUKTS.
GEWÄHRLEISTUNG FÜR KOMMERZIELLE KUNDEN:
DIE GEWÄHRLEISTUNG SEITENS ZONE LABS IST AUF DIE NACHBESSERUNG
BESCHRÄNKT. EIN ANSPRUCH AUF ERSATZLIEFERUNG BESTEHT NICHT.
DES WEITEREN HABEN SIE DAS RECHT, VOM KAUFVERTRAG ZURÜCKZUTRETEN
ODER DEN KAUFPREIS ZU MINDERN. LETZTERES KANN HILFSWEISE VERLANGT
WERDEN, WENN UNSERE NACHBESSERUNG FEHLSCHLÄGT.
KOMMERZIELLE KUNDENMÜSSEN ANSPRÜCHE INNERHALB EINES
JAHRES SEIT ERHALT DES GEKAUFTEN PRODUKTS GELTEND GEMACHT HABEN.
DIESE SITE KANN VON DRITTEN BEREITGESTELLTE INFORMATIONEN ENTHALTEN.
ZONE LABS ERTEILT WEDER EINE GARANTIE FÜR DIE RICHTIGKEITDER
VON DRITTEN BEREITGESTELLTEN INFORMATIONEN NOCH EINE AUSDRÜCKLICHE
ODER STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNG FÜR DIE VON DRITTEN
BEREITGESTELLTEN INFORMATIONEN. ZONE LABS HAFTET NICHT FÜR
FEHLER ODER LÜCKEN IN DEN INFORMATIONEN, DER SOFTWARE ODER
ANDEREN DOKUMENTEN, DIE IN DIESER SITE ENTHALTEN ODER GENANNT SIND
BZW. DIE VON DIESER SITE AUS ÜBER HYPERLINKS ZU ERREICHEN SIND.
HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG:
HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG FÜR NICHT KOMMERZIELLE KUNDEN:
FÜR ANDERE ALS DURCH VERLETZUNG VON LEBEN, KÖRPER UND
GESUNDHEIT ENTSTEHENDER SCHÄDEN HAFTET ZONE LABS NUR BEI
GROBER FAHRLÄSSIGKEIT, VORSATZ ODER SCHULDHAFTER VERLETZUNG
EINER WESENTLICHEN VERTRAGSPFLICHT DURCH UNS ODER UNSERE ERFÜLLUNGSGEHILFEN.
EINE DARÜBERHINAUSGEHENDE HAFTUNG AUF SCHADENERSATZ IST AUSGESCHLOSSEN.
DIE BESTIMMUNGEN DES PRODUKTHAFTUNGSGESETZES BLEIBEN UNBERÜHRT.
HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG FÜR KOMMERZIELLE KUNDEN:
ZONE LABS HAFTET IHNEN UND DRITTEN GEGENÜBER KEINESFALLS
FÜR MITTELBARE, UNVORHERSEHBARE ODER ZUFÄLLIG ENTSTANDENE
SCHÄDEN UND FOLGESCHÄDEN (EINSCHLIESSLICH DATEN-, EINKOMMENS-,
GEWINN- UND NUTZUNGSVERLUSTEN SOWIE VERLUSTEN ANDERER WIRTSCHAFTLICHER
VORTEILE), DIE DURCH FAHRLÄSSIGKEIT SEITENS DER FIRMA ZONE
LABS, IHRER ORGANSCHAFTLICHEN VERTRETER ODER ERFÜLLUNGSGEHILFEN
VERURSACHT WURDEN. LETZTERES GILT UNABHÄNGIG DAVON, OB DIESE
SCHÄDEN DURCH DIE VERLETZUNG VON VERTRAGSPFLICHTEN ODER UNERLAUBTE
HANDLUNGENAUSGELÖST WURDEN,LETZTERES GILT SELBST DANN, WENN
ZONE LABS IM VORAUS VON DER MÖGLICHKEIT DES EINTRITTS SOLCHER
SCHÄDEN IN KENNTNIS GESETZT WURDE.
Der Kunde erkennt an, dass während der Laufzeit des Vertrags
sowohl geplante als auch ungeplante Ausfallzeiten auftreten können
und diese keinen Vertragsbruch seitens Zone Labs darstellen. Die
Firma Zone Labs garantiert nicht für eine ständige und
unterbrechungsfreie Verfügbarkeit ihres elektronischen Handelssystems
und übernimmt keinerlei Haftung für technische oder elektronische
Fehler während eines Einkaufs, auf die Zone Labs keinen Einfluss
hat.
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von Daten, Meinungen, Ratschlägen oder anderen Aussagen auf
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werden von Zone Labs weder empfohlen noch unterstützt. Verweise
auf Produkte und Dienstleistungen anderer Anbieter werden von Zone
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aber nicht beschränkt auf stillschweigende Gewährleistung
der Nichtverletzung von Rechten Dritter, der Marktgängigkeit
und der Eignung für einen bestimmten Zweck, bereitgestellt.
Geltendes Recht und Gerichtsstand
Die se Bedingungen und der Kauf von Produkten der Firma Zone Labs
Inc. unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts
(CIGS).
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten
aus oder in Zusammenhang mit diesen Bedingungen oder einem Vertrag
ist Frankfurt am Main, Deutschland.
Zone Labs behauptet in keinster Weise, dass die Informationen
auf der Site in allen Ländern nutzbar oder zutreffend sind,
und untersagt den Zugriff auf die Materialien von Gebieten aus,
in denen ihr Inhalt gegen das Gesetz verstößt. Der Zugriff
auf die Site erfolgt aus eigener Initiative und auf eigene Gefahr;
der Benutzer ist für die Einhaltung aller geltenden Gesetze
verantwortlich.
Ausfuhrbeschränkungen
Sie erkennen an, dass die Software den Ausfuhrkontrollgesetzen und
-bestimmungen der Vereinigten Staaten von Amerika ("USA")
unterliegt, und verpflichten sich, diese Gesetze und Bestimmungen
einzuhalten. Das US-Gesetz verbietet den Download, die Ausfuhr,
die Wiederausfuhr und die Übertragung der Software in Länder,
an Endbenutzer und zu Endzwecken, die Beschränkungen unterliegen.
In den USA gelten gegenwärtig Ausfuhrsperren gegen folgende
Länder: Iran, Irak, Kuba, Libyen, Nordkorea, Sudan und Syrien.
Endbenutzer, die Beschränkungen unterliegen, sind auf der Denied
Persons List des US-Handelsministeriums (U.S. Commerce Department),
der List of Unverified Persons des US-Handelsministeriums (U.S.
Commerce Department) und der List of Specially Designated Nationals
and Blocked Persons des US-Finanzministeriums (U.S. Treasury Department)
aufgeführt. Darüber hinaus sind der Download, die Ausfuhr,
die Wiederausfuhr und die Übertragung der Software an Endbenutzer
untersagt, die an Aktivitäten in Verbindung mit Massenvernichtungswaffen
beteiligt sind. Hierzu zählen unter anderem (1) der Entwurf,
die Entwicklung, die Herstellung und die Benutzung von Nuklearmaterial,
Nukleareinrichtungen oder Atomwaffen, (2) der Entwurf, die Entwicklung,
die Herstellung und die Benutzung von Raketen sowie die Unterstützung
von Raketenprojekten und (3) der Entwurf, die Entwicklung, die Herstellung
und die Benutzung von chemischen oder biologischen Waffen. Durch
das Herunterladen oder die Benutzung der Software erklären
Sie sich mit den vorgenannten Bestimmungen einverstanden. Darüber
hinaus bestätigen Sie, dass Sie (i) sich nicht einem Land,
das Ausfuhrbeschränkungen unterliegt, aufhalten oder dort ansässig
bzw. ein Staatsangehöriger eines solchen Landes sind, (ii)
sich nicht auf einer von US-Behörden geführten Liste von
Endbenutzern befinden, die Ausfuhrbeschränkungen unterliegen,
und (iii) nicht an Aktivitäten in Zusammenhang mit Massenvernichtungswaffen
beteiligt sind. Sie erkennen an, dass die für Sie gültigen
Anforderungen und Beschränkungen des US-Gesetzes je nach der
heruntergeladenen Software variieren und sich im Laufe der Zeit
ändern können sowie dass es zur Bestimmung der auf die
Software zutreffenden Ausfuhrbeschränkungen erforderlich ist,
auf die US-Ausfuhrkontrollbestimmungen (U.S. Export Administration
Regulations) und die US-Kontrollbestimmungen für ausländische
Vermögenswerte (U.S. Foreign Assets Control Regulations) Bezug
zu nehmen.
Rechte der US-Bundesregierung
Bei der Software, die auf dieser Site zum Download bereitsteht,
handelt es sich um kommerzielle Computersoftware entsprechend der
Definition in 48 C.F.R. 252.227-7014(a)(1). Bei Erwerb durch oder
für eine Zivilbehörde erwirbt die US-Bundesregierung diese
kommerzielle Computersoftware bzw. die Dokumentation zu dieser kommerziellen
Computersoftware entsprechend den Bestimmungen in 48 C.F.R. 12.212
("Computer Software") und 12.211 ("Technical Data")
der Federal Acquisition Regulations ("FAR") und den entsprechenden
nachfolgenden Regelungen. Bei Erwerb durch oder für eine Behörde
des US-Verteidigungsministeriums ("DOD") erwirbt die US-Bundesregierung
diese kommerzielle Computersoftware bzw. die Dokumentation zu dieser
kommerziellen Computersoftware entsprechend den Bestimmungen in
48 C.F.R. 227.7202-3 des DOD FAR Supplement ("DFAR") und
den entsprechenden nachfolgenden Regelungen.
Salvatorische
Klausel
Sollte eine der Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise
rechtsunwirksam sein bzw. werden, so wird dadurch die Gültigkeit
der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
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