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NutzungsBedingungen

Nutzungsbestimmungen

Die von Zone Labs LLC ("Zone Labs") auf dieser Website ("Site") zur Verfügung gestellten Informationen und Produkte unterliegen den unten aufgeführten Bedingungen. Durch den Zugriff auf die Site erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Zone Labs behält sich das Recht vor, diese Bedingungen sowie die auf der Site genannten Produkte, Dienstleistungen, Preise und Programme jederzeit nach eigenem Ermessen zu ändern. Änderungen an diesen Bedingungen gelten nicht rückwirkend für bereits abgeschlossene Kaufverträge. Die geänderten Bedingungen liegen jedoch allen Transaktionen zugrunde, die ab dem Zeitpunkt ihrer Bekanntgabe durchgeführt werden.

Zone Labs behält sich ferner das Recht vor, bei Verstößen gegen diese Bedingungen sämtliche gesetzlich zur Verfügung stehenden Rechtsmittel zu nutzen. Alle in den folgenden Ausführungen nicht ausdrücklich gewährten Rechte sind vorbehalten.

Nutzung von auf der Site verfügbaren Materialien | Urheberrechtlicher Vermerk | Marken | Nutzung der Software | Registrierung als Benutzer | Kennwortgeschützte Bereiche der Site | Datenschutz | Vertragsschluss | Zahlungsbedingungen | Eigentumsvorbehalt | LieferBedingungen | Widerrufsrecht | Gewährleistungen und Ausschlüsse; Haftungsbeschränkungen | Websites anderer Anbiete | Produkte und Dienstleistungen anderer Anbieter | Geltendes Recht und Gerichtsstand | Ausfuhrbeschränkungen | Rechte der US-Bundesregierung | Salvatorische Klausel

Nutzung von auf der Site verfügbaren Materialien
Alle auf dieser Site verfügbaren Dokumente und anderen Informationen, einschließlich Marken, Logos, Grafiken und Bilder ("Materialien"), werden von Zone Labs bereitgestellt und sind durch das Urheberrecht, das Markenrecht und andere Gesetze geschützt.

Zone Labs gewährt Ihnen das beschränkte Recht, die Materialien ausschließlich auf Ihrem Personalcomputer anzuzeigen sowie die Materialien von dieser Site zu kopieren und herunterzuladen, sofern (1) sowohl der urheberrechtliche Vermerk von Zone Labs (siehe unten) als auch dieser Berechtigungsvermerk in den angezeigten, kopierten bzw. heruntergeladenen Materialien enthalten sind und (2) die Materialien ausschließlich zu persönlichen oder internen Informationszwecken angezeigt, kopiert oder heruntergeladen (d. h. nicht an Dritte weitergegeben, übertragen oder in anderer Form über irgendwelche Medien veröffentlicht) werden. Sie erkennen an, dass Sie nicht das Recht haben, die Materialien auf irgendeine Weise zu modifizieren, zu bearbeiten, abzuändern oder zu erweitern. Bei einem Verstoß gegen diese Bedingungen erlischt diese beschränkte Lizenz automatisch, ohne dass Sie hiervon in Kenntnis gesetzt werden. Beim Erlöschen dieser beschränkten Lizenz sind alle heruntergeladenen bzw. ausgedruckten Materialien unverzüglich zu vernichten. Sie verpflichten sich, ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch Zone Labs keine auf dieser Site enthaltenen bzw. über diese Site erreichbaren Materialien auf einem anderen Server oder internetbasierten Gerät bereitzustellen. Wechseln Sie den Computer, so dürfen Sie die Software auf der neuen Hardware nur unter der Bedingung nutzen, dass die Software auf dem zuvor verwendeten Rechner vollständig gelöscht wurde.

Diese Lizenz räumt Ihnen das Recht ein, zu Sicherungszwecken eine einzelne Kopie des erworbenen Programms herzustellen.Die Kopie ist als solche der überlassenen Software zu kennzeichnen. Eine Mehrfachnutzung der Software setzt den Erwerb einer entsprechenden Anzahl von Softwarelizenzen voraus.

Sie erkennen an, dass Sie über den in diesen Bedingungen ausdrücklich gewährten Rahmen hinaus keinerlei Rechte oder Ansprüche in Bezug auf diese Materialien besitzen.

Urheberrechtlicher Vermerk:
© 1999-2003 Zone Labs LLC, 475 Brannan St., STE 300, San Francisco, CA 94107 USA. Alle Rechte vorbehalten.

Marken
Alle genannten Marken von Zone Labs (einschließlich, aber nicht beschränkt auf TrueVector, ZoneAlarm, Zone Labs, das Zone Labs-Logo, AlertAdvisor, IMsecure, Cooperative Enforcement, Policy Lifecycle Management, Check Point Integrity und Smarter Security) sind Marken oder eingetragene Marken von Zone Labs LLC in den Vereinigten Staaten von Amerika und anderen Ländern. Alle übrigen Marken sind Eigentum des jeweiligen Rechtsinhabers.

Nutzung der Software
Die Softwareprogramme, die von dieser Site heruntergeladen werden können ("Software"), sind das urheberrechtlich geschützte Eigentum von Zone Labs LLC (sofern auf dieser Site nicht anders angegeben). Die Software ist durch das Urheber- und Patentrecht der Vereinigten Staaten von Amerika sowie durch internationale Verträge geschützt. Die Nutzung der Software unterliegt den Bedingungen des entsprechenden Endbenutzerlizenzvertrags, der der Software beiliegt. Sie müssen die Bedingungen des jeweiligen Endbenutzerlizenzvertrags akzeptieren, bevor Sie die Software herunterladen, installieren und benutzen können.

Registrierung als Benutzer
Die Registrierung bei unserem Handelssystem ist kostenlos. Ein Anspruch auf Zugang zu unserem Handelssystem besteht nicht. Er ist ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähigen Personen vorbehalten. Auf Anforderung müssen Sie uns eine Kopie Ihres Ausweises zukommen lassen. Zur Beantragung der Zugangsberechtigung füllen Sie bitte das elektronische Anmeldeformular auf unserer Website aus und senden es uns zu. Die für die Aufnahme benötigten Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Abgesehen von der Einhaltung dieser allgemeinen Bedingungen gehen Sie mit Ihrer Registrierung keinerlei Verpflichtungen ein. Die Registrierung ist jederzeit möglich und stellt allein für sich in keiner Weise irgendeine Verpflichtung zum Kauf der von uns angebotenen Waren dar.

Soweit Sie Ihre persönlichen Daten nicht ergänzen, sind Sie für ihre Aktualisierung selbst verantwortlich. Nach der Registrierung können Änderungen durch Benachrichtigung von Zone Labs bewirkt werden.

Attn: Privacy Contact
Zone Labs LLC
475 Brannan Street, Suite 300
San Francisco, CA 94107
USA

Kennwortgeschützte Bereiche der Site
Bestimmte Bereich der Site (einschließlich der Kaufprotokollseiten und bestimmter Technical-Support-Seiten) sind durch ein Kennwort geschützt und können nur von autorisierten Benutzern eingesehen werden ("beschränkte Bereiche"). Als autorisierter Benutzer eines beschränkten Bereichs verpflichten Sie sich, Ihr Kennwort und Ihre Kontoinformationen vertraulich zu behandeln und Zone Labs zu benachrichtigen, falls Ihr Kennwort verloren geht, gestohlen wird, Unbefugten zur Kenntnis gelangt oder anderweitig kompromittiert wird. Bei der Registrierung wählen Sie einen persönlichen Benutzernamen und ein Kennwort aus. Der Benutzername darf keine Rechte Dritter oder sonstige Namens- bzw. Markenrechte verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Sie haften für alle Aktivitäten, die von Ihrem Konto aus erfolgen. Sie verpflichten sich, Zone Labs unverzüglich über jede unautorisierte Nutzung Ihres Kontos und andere Ihnen bekannte Sicherheitsverstöße in Bezug auf die Site in Kenntnis zu setzen.

Datenschutz
Wir verwenden die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Faxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer usw.) gemäß den Bedingungen des deutschen Datenschutzrechts.

Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, beispielsweise für die Lieferung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse.

Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zunächst ebenfalls ausdrücklich für die Abwicklung der zwischen Ihnen und uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Hierbei handelt es sich insbesondere um die Charakterisierung Ihrer Identität als Nutzer, d. h. um Daten bezüglich Beginn, Ende und Umfang der Nutzung unserer Angebote sowie um Informationen zu den von Ihnen als Nutzer in Anspruch genommenen Dienstleistungen. Diese Nutzungsdaten können von uns auch für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Teledienste zur Erstellung von Nutzungsprofilen unter Verwendung von Pseudonymen verwendet werden. Sie haben das Recht und die Möglichkeit, der diesbezüglichen Verwendung Ihrer Nutzungsdaten zu widersprechen.

Wenn Sie weitere Informationen hierzu wünschen oder diese optionale Verwendung Ihrer Nutzungsdaten untersagen möchten, wenden Sie sich bitte an die hierfür zuständige Kundendienstabteilung unter

Attn: Privacy Contact
Zone Labs LLC
475 Brannan Street, Suite 300
San Francisco, CA 94107
USA

Ausführliche Informationen hierzu finden Sie in den Zone Labs-Datenschutzrichtlinien, auf die an dieser Stelle ausdrücklich hingewiesen wird.

Vertragsschluss
Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail.

Zahlungsbedingungen
Der Kaufpreis wird unmittelbar nach der Erteilung Ihrer Bestellung fällig. Zone Labs bietet folgende Zahlungsweisen an, die Ihnen zur Auswahl stehen:

  • Kreditkarte
  • Switch/Solo
  • Banküberweisung/Telegrafische Überweisung
  • Scheck
  • Bargeld

Zur sicheren Übertragung Ihrer Daten nutzen wir die SSL (Secure Sockets Layer)-Verschlüsselungstechnologie. Unsere Verschlüsselung ist durch VeriSign zertifiziert.

Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt Zone Labs Eigentümer der veräußerten Ware. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern bzw. die Ihnen eingeräumte beschränkte Lizenz zu entziehen.

LieferBedingungen
Die Lieferung des Produkts erfolgt entsprechend der mit Ihnen getroffenen Vereinbarung. Anfallende Versandkosten sind nach Möglichkeit in der Produktbeschreibung aufgeführt und werden auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Wir weisen darauf hin, dass bei Lieferung ins Ausland möglicherweise höhere Versandkosten sowie Ein-/Ausfuhrzölle und Gebühren anfallen können. Lieferdaten und -fristen sind nur bindend, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.

Falls die Auslieferung der Ware nicht innerhalb des vertraglich festgelegten Zeitraums erfolgt, räumen Sie uns eine zusätzliche zweiwöchige Erfüllungsfrist ein. Ein Rücktritt vom Kaufvertrag aus Gründen der Nichterfüllung ist erst nach Ablauf dieser Frist möglich. Die Lieferung von Online-Download-Computerprogrammen erfolgt im übrigen nur solange Zone Labs das Programm im Internet zur Verfügung hält.

Widerrufsrecht
Als Endbenutzer haben Sie das Recht, innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen den zwischen uns abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen. Dieser Widerruf muss schriftlich, in Textform oder durch Zurücksenden der Ware an uns erfolgen.

Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs vom Vertrag sind Sie verpflichtet, die Ware zurückzusenden, sofern ein Versand auf dem Postweg möglich ist. Ab einem Bruttowarenwert von EUR 40,00 erfolgt die Rücksendung auf unsere Gefahr und unsere Kosten. Andernfalls müssen Sie die Kosten für die Rücksendung selbst tragen. Verwenden Sie bei Rücksendungen bitte folgende Adresse:

Zone Labs GmbH
Düsseldorfer Straße 40a
65760 Eschborn
Deutschland

Im Falle des Widerrufs vom Kaufvertrag sind Sie verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Nutzung der Ware verursachte Wertminderung zu leisten. Sie können dies vermeiden, indem Sie die Ware lediglich in Augenschein nehmen und auf ihre Einsatzfähigkeit und Eignung hin untersuchen. Soweit dies nicht in anderer Weise geregelt ist, haften Sie außerdem für sämtliche an der Ware entstandenen Schäden oder den Untergang der Ware.

Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist (siehe "Gewährleistungen und Ausschlüsse; Haftungsbeschränkungen").

Gewährleistungen und Ausschlüsse; Haftungsbeschränkungen
ANGABEN, ZEICHNUNGEN, ABBILDUNGEN, TECHNISCHE DATEN, GEWICHTS-, MAß-UND LEISTUNGSBESCHREIBUNGEN, DIE IN PROSPEKTEN, KATALOGEN, RUNDSCHREIBEN, ANZEIGEN ODER PREISLISTEN ENTHALTEN SIND, HABEN REIN INFORMATORISCHEN CHARAKTER. WIR ÜBERNEHMEN KEINE GEWÄHR FÜR DIE RICHTIGKEIT DIESER ANGABEN. HINSICHTLICH DER ART UND DES UMFANGS DER LIEFERUNG SIND ALLEIN DIE IN DER AUFTRAGSBESTÄTIGUNG ENTHALTENEN ANGABEN AUSSCHLAGGEBEND.

INSBESONDERE IST ES NACH DEM HEUTIGEN STAND DER TECHNIK NICHT MÖGLICH, EIN VÖLLIG FEHLERFREIES COMPUTERPROGRAMM HERZUSTELLEN. BEI SOFTWARE-PRODUKTEN BESCHRÄNKT SICH DIE GEWÄHRLEISTUNG DAMIT AUF SOLCHE FEHLER, DIE DIE IM BENUTZERHANDBUCH VERBRIEFTEN GEBRAUCHSMÖGLICHKEITEN DEUTLICH MINDERN ODER UNMÖGLICH MACHEN.

GEWÄHRLEISTUNG FÜR NICHT KOMMERZIELLE KUNDEN:

SIE KÖNNEN NACHBESSERUNG ODER NACHLIEFERUNG MANGELFREIER WARE (NACHERFÜLLUNG) VERLANGEN. DES WEITEREN HABEN SIE DAS RECHT VOM KAUFVERTRAG ZURÜCKZUTRETEN ODER DEN KAUFPREIS ZU MINDERN.

FÜR DIESE RECHTE GILT EINE VERJÄHRUNGSFRIST VON ZWEI JAHREN AB DEM ERHALT DES GEKAUFTEN PRODUKTS.

GEWÄHRLEISTUNG FÜR KOMMERZIELLE KUNDEN:

DIE GEWÄHRLEISTUNG SEITENS ZONE LABS IST AUF DIE NACHBESSERUNG BESCHRÄNKT. EIN ANSPRUCH AUF ERSATZLIEFERUNG BESTEHT NICHT. DES WEITEREN HABEN SIE DAS RECHT, VOM KAUFVERTRAG ZURÜCKZUTRETEN ODER DEN KAUFPREIS ZU MINDERN. LETZTERES KANN HILFSWEISE VERLANGT WERDEN, WENN UNSERE NACHBESSERUNG FEHLSCHLÄGT.

KOMMERZIELLE KUNDENMÜSSEN ANSPRÜCHE INNERHALB EINES JAHRES SEIT ERHALT DES GEKAUFTEN PRODUKTS GELTEND GEMACHT HABEN.

DIESE SITE KANN VON DRITTEN BEREITGESTELLTE INFORMATIONEN ENTHALTEN. ZONE LABS ERTEILT WEDER EINE GARANTIE FÜR DIE RICHTIGKEITDER VON DRITTEN BEREITGESTELLTEN INFORMATIONEN NOCH EINE AUSDRÜCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE GEWÄHRLEISTUNG FÜR DIE VON DRITTEN BEREITGESTELLTEN INFORMATIONEN. ZONE LABS HAFTET NICHT FÜR FEHLER ODER LÜCKEN IN DEN INFORMATIONEN, DER SOFTWARE ODER ANDEREN DOKUMENTEN, DIE IN DIESER SITE ENTHALTEN ODER GENANNT SIND BZW. DIE VON DIESER SITE AUS ÜBER HYPERLINKS ZU ERREICHEN SIND.

HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG:

HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG FÜR NICHT KOMMERZIELLE KUNDEN:

FÜR ANDERE ALS DURCH VERLETZUNG VON LEBEN, KÖRPER UND GESUNDHEIT ENTSTEHENDER SCHÄDEN HAFTET ZONE LABS NUR BEI GROBER FAHRLÄSSIGKEIT, VORSATZ ODER SCHULDHAFTER VERLETZUNG EINER WESENTLICHEN VERTRAGSPFLICHT DURCH UNS ODER UNSERE ERFÜLLUNGSGEHILFEN. EINE DARÜBERHINAUSGEHENDE HAFTUNG AUF SCHADENERSATZ IST AUSGESCHLOSSEN. DIE BESTIMMUNGEN DES PRODUKTHAFTUNGSGESETZES BLEIBEN UNBERÜHRT.

HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG FÜR KOMMERZIELLE KUNDEN:

ZONE LABS HAFTET IHNEN UND DRITTEN GEGENÜBER KEINESFALLS FÜR MITTELBARE, UNVORHERSEHBARE ODER ZUFÄLLIG ENTSTANDENE SCHÄDEN UND FOLGESCHÄDEN (EINSCHLIESSLICH DATEN-, EINKOMMENS-, GEWINN- UND NUTZUNGSVERLUSTEN SOWIE VERLUSTEN ANDERER WIRTSCHAFTLICHER VORTEILE), DIE DURCH FAHRLÄSSIGKEIT SEITENS DER FIRMA ZONE LABS, IHRER ORGANSCHAFTLICHEN VERTRETER ODER ERFÜLLUNGSGEHILFEN VERURSACHT WURDEN. LETZTERES GILT UNABHÄNGIG DAVON, OB DIESE SCHÄDEN DURCH DIE VERLETZUNG VON VERTRAGSPFLICHTEN ODER UNERLAUBTE HANDLUNGENAUSGELÖST WURDEN,LETZTERES GILT SELBST DANN, WENN ZONE LABS IM VORAUS VON DER MÖGLICHKEIT DES EINTRITTS SOLCHER SCHÄDEN IN KENNTNIS GESETZT WURDE.

Der Kunde erkennt an, dass während der Laufzeit des Vertrags sowohl geplante als auch ungeplante Ausfallzeiten auftreten können und diese keinen Vertragsbruch seitens Zone Labs darstellen. Die Firma Zone Labs garantiert nicht für eine ständige und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit ihres elektronischen Handelssystems und übernimmt keinerlei Haftung für technische oder elektronische Fehler während eines Einkaufs, auf die Zone Labs keinen Einfluss hat.

Websites anderer Anbieter
Die Site enthält Hyperlinks zu Websites anderer Anbieter, über die Zone Labs keinerlei Kontrolle hat. Wenn Sie auf einen dieser Hyperlinks klicken, gelangen Sie zu einer anderen Website. Zone Labs gibt keinerlei Erklärungen bezüglich der Websites anderer Anbieter ab. Der Zugriff auf die Website eines anderen Anbieters erfolgt auf eigene Gefahr. Zone Labs haftet nicht für die Verlässlichkeit von Daten, Meinungen, Ratschlägen oder anderen Aussagen auf den Websites anderer Anbieter. Zone Labs stellt diese Hyperlinks lediglich als Dienst am Kunden bereit. Die Einbindung solcher Hyperlinks bedeutet nicht, dass Zone Labs den Inhalt dieser Sites billigt, empfiehlt oder die Haftung dafür übernimmt.

Diese Einschränkung gilt nicht in Fällen, in denen Zone Labs Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf diesen Websites hat, die sich für Benutzer von Programmen der Firma Zone Labs negativ auswirken können. Die Firma Zone Labs wird die Darstellung rechtswidriger Inhalte auf diesen Webseiten anderer Anbieter unterbinden, sobaldsobald sie von diesen positive Kenntnis hat.

Produkte und Dienstleistungen anderer Anbieter
Auf der Site werden zu Informationszwecken möglicherweise Produkte und Dienstleistungen anderer Anbieter erwähnt. Hierbei handelt es sich um Produkte und Dienstleistungen der genannten Anbieter, und Zone Labs übernimmt keinerlei stillschweigende oder ausdrückliche Gewährleistungen in Bezug auf deren Qualität und/oder Zuverlässigkeit. Produkte und Dienstleistungen anderer Anbieter werden von Zone Labs weder empfohlen noch unterstützt. Verweise auf Produkte und Dienstleistungen anderer Anbieter werden von Zone Labs in der vorliegenden Form ohne jegliche ausdrückliche, stillschweigende oder gesetzliche Gewährleistung, einschließlich, aber nicht beschränkt auf stillschweigende Gewährleistung der Nichtverletzung von Rechten Dritter, der Marktgängigkeit und der Eignung für einen bestimmten Zweck, bereitgestellt.

Geltendes Recht und Gerichtsstand
Die se Bedingungen und der Kauf von Produkten der Firma Zone Labs Inc. unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CIGS).

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit diesen Bedingungen oder einem Vertrag ist Frankfurt am Main, Deutschland.

Zone Labs behauptet in keinster Weise, dass die Informationen auf der Site in allen Ländern nutzbar oder zutreffend sind, und untersagt den Zugriff auf die Materialien von Gebieten aus, in denen ihr Inhalt gegen das Gesetz verstößt. Der Zugriff auf die Site erfolgt aus eigener Initiative und auf eigene Gefahr; der Benutzer ist für die Einhaltung aller geltenden Gesetze verantwortlich.

Ausfuhrbeschränkungen
Sie erkennen an, dass die Software den Ausfuhrkontrollgesetzen und -bestimmungen der Vereinigten Staaten von Amerika ("USA") unterliegt, und verpflichten sich, diese Gesetze und Bestimmungen einzuhalten. Das US-Gesetz verbietet den Download, die Ausfuhr, die Wiederausfuhr und die Übertragung der Software in Länder, an Endbenutzer und zu Endzwecken, die Beschränkungen unterliegen. In den USA gelten gegenwärtig Ausfuhrsperren gegen folgende Länder: Iran, Irak, Kuba, Libyen, Nordkorea, Sudan und Syrien. Endbenutzer, die Beschränkungen unterliegen, sind auf der Denied Persons List des US-Handelsministeriums (U.S. Commerce Department), der List of Unverified Persons des US-Handelsministeriums (U.S. Commerce Department) und der List of Specially Designated Nationals and Blocked Persons des US-Finanzministeriums (U.S. Treasury Department) aufgeführt. Darüber hinaus sind der Download, die Ausfuhr, die Wiederausfuhr und die Übertragung der Software an Endbenutzer untersagt, die an Aktivitäten in Verbindung mit Massenvernichtungswaffen beteiligt sind. Hierzu zählen unter anderem (1) der Entwurf, die Entwicklung, die Herstellung und die Benutzung von Nuklearmaterial, Nukleareinrichtungen oder Atomwaffen, (2) der Entwurf, die Entwicklung, die Herstellung und die Benutzung von Raketen sowie die Unterstützung von Raketenprojekten und (3) der Entwurf, die Entwicklung, die Herstellung und die Benutzung von chemischen oder biologischen Waffen. Durch das Herunterladen oder die Benutzung der Software erklären Sie sich mit den vorgenannten Bestimmungen einverstanden. Darüber hinaus bestätigen Sie, dass Sie (i) sich nicht einem Land, das Ausfuhrbeschränkungen unterliegt, aufhalten oder dort ansässig bzw. ein Staatsangehöriger eines solchen Landes sind, (ii) sich nicht auf einer von US-Behörden geführten Liste von Endbenutzern befinden, die Ausfuhrbeschränkungen unterliegen, und (iii) nicht an Aktivitäten in Zusammenhang mit Massenvernichtungswaffen beteiligt sind. Sie erkennen an, dass die für Sie gültigen Anforderungen und Beschränkungen des US-Gesetzes je nach der heruntergeladenen Software variieren und sich im Laufe der Zeit ändern können sowie dass es zur Bestimmung der auf die Software zutreffenden Ausfuhrbeschränkungen erforderlich ist, auf die US-Ausfuhrkontrollbestimmungen (U.S. Export Administration Regulations) und die US-Kontrollbestimmungen für ausländische Vermögenswerte (U.S. Foreign Assets Control Regulations) Bezug zu nehmen.

Rechte der US-Bundesregierung
Bei der Software, die auf dieser Site zum Download bereitsteht, handelt es sich um kommerzielle Computersoftware entsprechend der Definition in 48 C.F.R. 252.227-7014(a)(1). Bei Erwerb durch oder für eine Zivilbehörde erwirbt die US-Bundesregierung diese kommerzielle Computersoftware bzw. die Dokumentation zu dieser kommerziellen Computersoftware entsprechend den Bestimmungen in 48 C.F.R. 12.212 ("Computer Software") und 12.211 ("Technical Data") der Federal Acquisition Regulations ("FAR") und den entsprechenden nachfolgenden Regelungen. Bei Erwerb durch oder für eine Behörde des US-Verteidigungsministeriums ("DOD") erwirbt die US-Bundesregierung diese kommerzielle Computersoftware bzw. die Dokumentation zu dieser kommerziellen Computersoftware entsprechend den Bestimmungen in 48 C.F.R. 227.7202-3 des DOD FAR Supplement ("DFAR") und den entsprechenden nachfolgenden Regelungen.

Salvatorische Klausel
Sollte eine der Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein bzw. werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

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